„Eines muss man der Regierung lassen: Sie sorgt bereits seit Jahren fast täglich zuverlässig für Lacher in der normale Bevölkerung“, scherzt unser energiepolitischer Sprecher, Ansgar Schledde. „Der Wermutstropfen ist, dass der Witz auf unser aller Kosten geht.
Insgesamt zahlen die Deutschen satte 41 Prozent mehr für Energie, als sie vor der Krise zahlten. Über die Inflation, die 2023 selbst laut offizieller Statistik 5,9 Prozent betrug, wird zwar kaum noch geschrieben, aber wir spüren sie jede Woche im Supermarkt“, so Schledde weiter.
„Und wo ist das Geld hin? Nicht weg, sondern nur woanders, würde Chefverdreher Robert Habeck mutmaßlich sagen. Von Heiko Maas‘ Behauptung, dass niemandem etwas weggenommen werden würde, ist genauso wenig übriggeblieben wie von Trittins Versprechen, die Energiewende würde einen deutschen Haushalt nur einen Euro im Monat kosten.
Fakt ist: Nahezu alle gängigen volkswirtschaftlichen Indikatoren schlagen Alarm. Besserung ist nicht in Sicht. Durchhalten ist keine Option. Wie die Financial Times treffend sagte: Unsere Wirtschaft gleicht einem Autounfall in Zeitlupe.
Dass die Regierung weder willens noch fähig ist, die Kernprobleme zu lösen, zeigt sich am entlarvendsten daran, dass sie in fast schon bemitleidenswerter Hilflosigkeit der AfD die Schuld an der gegenwärtigen Lage gegen – der politische Kraft, die bislang nirgends in Regierungsverantwortung war.
Nicht den Weg für Neuwahlen freizumachen, kommt unterlassener Hilfeleistung für Deutschlands Wirtschaft gleich. Im Niedersächsischen Landtag werden wir vorbereiten, was wir nach unserem Regierungsantritt in die Tat umsetzen werden: Vernünftige, unideologisch pragmatische Politik.“
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