„Wer dachte, dass sich die Popularität linker Planwirtschaft heutzutage in Grenzen halten müsste, wird durch Merz und Klingbeil eines Besseren belehrt“, kommentiert Ansgar Schledde, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Niedersachsen, das dogmatische Festhalten an Verbotsgesetzen.
„Habecks Heizungsgesetz – von Merz nahtlos weiter umgesetzt – ist so ein Beispiel. Was sich am Markt nicht durchsetzt, wird mit Zwang implementiert. Das Gleiche gilt bei der E-Mobilität, beim Verbrennerverbot, bei Solaranlagen und beim Atomausstieg. Die Kosten? Unüberschaubar, wie wir mit einer Kleinen Anfrage zeigten (vgl. Drs. 19/4378).
Klar ist: Das grüne Experiment wird scheitern. Die wirtschaftlichen Schäden darf am Ende der Steuerzahler auffangen müssen. Die Wiederholung der Geschichte – erst als Tragödie, dann als Farce!“
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