Eine sichere und bezahlbare Stromversorgung ist die Grundlage für eine funktionierende Wirtschaft. Doch genau diese Versorgungssicherheit sehen Unternehmen und Projektentwickler in Niedersachsen zunehmend gefährdet.
Ein Aktionsbündnis aus Niedersachsen beklagt Engpässe bei der Stromversorgung und den verfügbaren Netzanschlusskapazitäten. Nach Darstellung des Bündnisses können dadurch zahlreiche Unternehmensvorhaben und Investitionsprojekte nicht wie geplant umgesetzt werden.
Ansgar Schledde MdL, Abgeordneter der AfD-Landtagsfraktion Niedersachsen, sieht darin ein deutliches Warnsignal für die deutsche Energiepolitik.
Die AfD-Fraktion kritisiert insbesondere den Ausstieg aus der Kernenergie, die Stilllegung konventioneller Kraftwerkskapazitäten und den aus ihrer Sicht unzureichend abgestimmten Ausbau der Stromnetze.
Dabei geht es um grundlegende wirtschaftspolitische Fragen:
- Gefährdete Investitionen: Unternehmen benötigen verlässliche Netzanschlüsse und ausreichende Stromkapazitäten, um neue Produktionsstätten zu errichten oder bestehende Standorte zu erweitern.
- Belastung des Mittelstands: Hohe Energiepreise und Unsicherheiten bei der Stromversorgung erschweren langfristige Investitionsentscheidungen.
- Fehlende Netzkapazitäten: Der Ausbau von Stromerzeugung, Übertragungsnetzen und regionalen Verteilnetzen muss besser aufeinander abgestimmt werden.
- Versorgungssicherheit: Eine zunehmend wetterabhängige Stromerzeugung erfordert zusätzliche Lösungen für Zeiten geringer Wind- und Solarstromproduktion.
- Wettbewerbsfähigkeit: Unternehmen müssen bei ihren Standortentscheidungen auch die Verfügbarkeit und die Kosten von Energie berücksichtigen.
Die AfD-Fraktion Niedersachsen fordert deshalb eine grundlegende Neuausrichtung der Energiepolitik.
Statt einseitig auf bestimmte Technologien zu setzen, spricht sich die Fraktion für einen technologieoffenen Energiemix aus. Dazu zählt sie insbesondere die Kernenergie, konventionelle Kraftwerke sowie die Weiterentwicklung moderner Energie- und Speichertechnologien.
Aus Sicht von Ansgar Schledde muss die Energiepolitik wieder stärker an den tatsächlichen Bedürfnissen von Industrie, Handwerk, Mittelstand und privaten Haushalten ausgerichtet werden.
Denn eines steht im Mittelpunkt der politischen Kritik: Wenn Unternehmen trotz Investitionsbereitschaft nicht ausreichend an das Stromnetz angeschlossen werden können, entstehen erhebliche Risiken für Wachstum, Arbeitsplätze und die wirtschaftliche Entwicklung Niedersachsens.
Die zentrale Forderung lautet daher: Eine langfristig tragfähige Energiepolitik muss Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit gleichermaßen berücksichtigen.
